Der Gemeindefinanzbericht Sachsen 2022/2023 (erstellt von Prof. Dr. Thomas Lenk, Dr. Mario Hesse und Dr. Tim Starke im Auftrag des Sächsischen Städte- und Gemeindetages) wurde am 15. November 2023 in einem Pressegespräch in Dresden beim Sächsischen Städte- und Gemeindetag vorgestellt und heute veröffentlicht.
Nachdem sich der letzte Gemeindefinanzbericht Sachsen im Jahr 2021 vorrangig mit den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie auseinandersetzte, wirken deren Herausforderungen wie vergangene Geschichten. Längst haben sich neue Krisen ins Blickfeld gedrängt – der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat 2022 zu einer Energiekrise und Inflation geführt, Geflüchtete aus Europa und aller Welt lassen Erinnerungen an die Flüchtlingskrise 2015 aufleben, während die Klimakrise zur Transformation und Anpassung an neue Realitäten zwingt. Die demografische Krise, die vor allem Ostdeutschland fest im Griff hat und die Krise der unzureichenden öffentlichen Investitionen sind „alte Bekannte“ und bleiben dennoch bis heute unvollständig gelöst.
Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich der diesjährige Gemeindefinanzbericht, der bereits seit 2003 im zweijährigen Rhythmus erscheint und diesmal in seiner elften Ausgabe zu lesen ist, mit den finanziellen Entwicklungstrends der sächsischen Kommunen. In diesem Jahr erfolgt nicht nur die bewährte Untersuchung der kommunalen Haushalte im Hauptkapitel III, die in einem neuen schlankeren Design aufbereitet ist, sondern auch eine vertiefte Analyse der Landkreise im Hauptkapitel II. Da in der tagesaktuellen Betrachtung die mittel- und langfristigen Trends, Erfolge und Probleme allzu schnell in Vergessenheit geraten, werden neben der aktuellen Einordnung der sächsischen Kommunen im bundesweiten und ostdeutschen Kontext die Entwicklungen im längerfristigen Zeithorizont seit dem Jahr 2015 analysiert. Die Effekte der letzten Krisen und deren Bewältigung werden damit an vielen Stellen klar. Im Kapitel IV werden, wie gewohnt, kleinere Themen gebündelt. Es berichtet von der Reform der Grundsteuer und die Weiterentwicklung des SächsFAG 2021/2022 bis zu dessen jüngsten Anpassungen.
Link zum Download des Gemeindefinanzberichts Sachsen 2022/2023