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Das Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) analysiert mittels einer Kommunalbefragung alle zwei Jahre die kommunalen Investitions- und Instandhaltungsbedarfe im Freistaat Sachsen. Der kürzlich veröffentlichte KOMKIS Report Nr. 10 fasst die wesentlichen Erkenntnisse der letzten Kommunalbefragung aus dem Jahr 2022, die KOMKIS Analyse Nr. 21 (Link), zusammen. Im Kern werden die kommunalen Investitions- und Instandhaltungsbedarfen der sächsischen Kommunen analysiert. Dabei werden auch die tatsächliche Investitionstätigkeit und daraus resultierende Investitionslücken betrachtet. Außerdem werden grundlegende Investitionshemmnisse sowie damit verbundene Handlungsempfehlungen benannt.

Die Ergebnisse des KOMKIS Reports Nr. 10 weisen einen kommunalen Investitionsbedarf von 9,91 Mrd. Euro bis 2026 aus. Trotz des seit 2015 zu beobachtenden Anstiegs der Investitionsausgaben, lag die Investitionstätigkeit der sächsischen Kommunen im Jahr 2021 erstmals seit 2003 unter dem Durchschnitt der anderen ostdeutscher Kommunen. Die vorliegende Analyse identifiziert die umfassendsten Investitions- und Instandhaltungsbedarfe in den Bereichen Schulen und Bildungseinrichtungen sowie Verkehrsprojekte und Straßenbau. Der Instandhaltungsund Sanierungsbedarf bestehender Infrastrukturobjekte überwiegt den Neubaubedarf. Infolgedessen werden zusätzlich zum Investitionsbedarf weitere 2,25 Mrd. Euro für die Instandhaltung erforderlich, was zu Infrastrukturausgaben von 12,17 Mrd. Euro bis 2026 führt. Diese Ergebnisse zeigen auch, dass die Lücke zwischen Investitionsbedarf und tatsächlichen Ausgaben nur geschlossen werden kann, wenn die kommunalen Investitions- und Instandhaltungsausgaben in Zukunft steigen. Dennoch ist der schnelle Brückenschlag zwischen Investitionsbedarf und tatsächlichem Ausgabeverhalten vor dem Hintergrund sich zunehmend überlagernder (kurzfristiger) Krisen und gleichzeitiger langfristiger Transformationsherausforderungen zunehmend in Frage zu stellen. Die Landespolitik sollte sich neben der Verbesserung der finanziellen Zuwendung von Kommunen v.a. auf eine Vereinfachung der Verwaltungsverfahren und der Fördermittelvergabe konzentrieren.

Sie finden die Studie hier zum Download.