KOMKIS  

21.06.18 09:17

Pressemitteilung: Gegendarstellung des Gutachters zur Argumentation der Partei Die Linke im Leipziger Stadtrat im Rahmen der Kita-Anmietung der Stadt Leipzig

Pressemitteilung: Gegendarstellung des Gutachters zur Argumentation der Partei Die Linke im Leipziger Stadtrat im Rahmen der Kita-Anmietung der Stadt Leipzig

Am Montag, den 18.06.2018 veranstaltete die Leipziger Stadtratsfraktion der Partei Die Linke eine Pressekonferenz zu einem Gutachten des Kompetenzzentrums für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) der Universität Leipzig. Die Darstellung der Partei Die Linke bildet eine verkürzte und in Teilen unzutreffende Sicht auf die Studie. Die Argumentation führt sie zu einer eindimensionalen Wahrnehmung der Studie. Dem widerspricht der Geschäftsführer des KOMKIS, Dr. Oliver Rottmann, ausdrücklich.

„Im Rahmen des notwendigen KiTaausbau – als kommunale Pflichtaufgabe – wird die Stadt Leipzig vor enorme Herausforderungen gestellt, die in möglichst kurzer Zeit gelöst werden müssen. Aufgrund der hohen Geburtenrate und des anhaltenden Zuzugs junger Familien leiten sich hohe Investitionsbedarfe ab. Daher erscheint es völlig verfehlt, auf einzelne Beschaffungsvarianten – speziell auf das Mietmodell – zu verzichten. Eine Entscheidung sollte objektabhängig und nicht aufgrund dogmatischer, parteipolitischer Entscheidungen getroffen werden. Die Behauptung der Linksfraktion, dass sich die Ergebnisse der Studie zum KiTaausbau auf den Schulausbau übertragen lassen, ist nicht zutreffend. Darauf nimmt die Studie keinen Bezug, denn dazu ist aktuell keine Datenbasis vorhanden“, so Dr. Oliver Rottmann.

Das Mietmodell im Rahmen einer Kita-Bereitstellung stellt – wie auch die kommunale Eigenrealisierung – eine mögliche und gängige Beschaffungsform dar. Inwiefern es günstiger als andere rein kommunale Varianten ist, hängt von einer Vielzahl an Prämissen ab, bspw. der Laufzeit. So wurde in der Studie dargestellt, dass sich unter den getroffenen Annahmen ein Mietmodell lohnt, wenn die Laufzeit unterhalb von 20 Jahren liegt, und im konkreten Fall weniger rechnet, sollte die Laufzeit darüber liegen. Hierbei, insbesondere bei den Geldbeträgen in der Studie, handelt es sich nur um Schätzwerte. Tatsächliche Daten liegen ausschließlich für die realisierte Variante des Mietmodells vor, alternative Varianten konnten nur modelliert werden, da sie nicht realisiert wurden.

Bei der Analyse handelt es sich ferner nicht, wie behauptet, um ein Gutachten im Auftrag der Linkspartei. Das KOMKIS ist ein politisch neutrales Zentrum, welches vom Freistaat an der Universität Leipzig eingesetzt wurde, um Kommunen und ihren politischen Organen kostenfrei als Informations- plattform zur kommunalen Infrastrukturentwicklung zur Verfügung zu stehen.

 

Ansprechpartner für die Presse

KOMKIS Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur der Universität Leipzig

Dr. Oliver Rottmann

Geschäftsführer

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Telefon: 0341 97-33 583

E-Mail: rottmann(at)wifa.uni-leipzig.de

 

 

 


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