Krise! In den vergangenen Jahren prägte dieses Wort wie kaum ein zweites gesellschaftliche Diskussionen und politische Entscheidungsprozesse. Nach der Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 und der Flüchtlingskrise 2015/2016 trifft die Corona-Krise seit 2020 die Gesellschaft besonders hart. Ganz nebenbei rütteln die demografische Krise, die Krise der öffentlichen Investitionen und die Klimakrise an den Türen. Kaum erholt hetzen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft von Krise zu Krise und die Finanzverantwortlichen sind gefordert, alte Krisen abzufinanzieren, während neue bewältigt werden müssen. Bei allen kurzfristigen Maßnahmen sollte dennoch hin und wieder auf die mittelfristigen, strukturellen Entwicklungen geschaut werden. Besonders für die Finanzpolitik auf kommunaler Ebene sind alle Krisen direkt spürbar, die strukturellen Entwicklungen aber ebenso. Der Blick auf die Strukturen hilft nicht zuletzt bei der Krisenbewältigung. Ohne zu wissen, wo man finanziell steht, welche Puffer und Möglichkeiten bestehen und welche Effekte die Krisenpolitik der Vergangenheit hatte, lassen sich auch gegenwärtige und zukünftige Krisen kaum zufriedenstellend bewältigen.
Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich der diesjährige Gemeindefinanzbericht Sachsen, der bereits seit 2003 im zweijährigen Rhythmus erscheint und der diesmal in seiner zehnten Ausgabe erscheint, neben den allgegenwärtigen Effekten der Corona-Krise besonders mit den strukturellen Entwicklungstrends und Herausforderungen im Freistaat Sachsen. In diesem Jahr erfolgt daher nicht nur die bewährte Untersuchung der kommunalen Haushalte im Hauptkapitel III, sondern auch eine vertiefte Analyse des Staatshaushalts im Hauptkapitel II. Nicht nur in akuten Krisensituationen, auch in den nachfolgenden Erholungsphasen sitzen schließlich alle in einem Boot. Da in der tagesaktuellen Betrachtung die mittel- und langfristigen Trends, Erfolge und Probleme allzu schnell in Vergessenheit geraten, werden neben der aktuellen Einordnung der sächsischen Kommunen im bundesweiten und ostdeutschen Kontext die Entwicklungen im längerfristigen Zeithorizont seit dem Jahr 2013 analysiert.
Im Kapitel IV werden, wie gewohnt, mehrere kleinere Themen von der aktuellen Reform der Grundsteuer über die Reform des SächsFAG 2020/2021 bis zu den Einzelheiten der Corona-Krisenpolitik gebündelt. Das Glossar am Ende des Berichtes soll allen Leserinnen und Lesern das Verständnis auch von sehr speziellen Thematiken ermöglichen.
Link zum Download des Gemeindefinanzberichts Sachsen 2020/2021