Das KOMKIS hat im 4. Quartal 2019 die sächsischen Kommunen zum Status quo, Herausforderungen und Handlungsempfehlungen in der kommunalen Verkehrsinfrastruktur befragt. Die neue KOMKIS Analyse wertet Ergebnisse aus und gibt so einen Einblick in die aktuelle Situation der sächsischen Kommunen.
Über die Kommunen hinweg wurde erneut deutlich, dass die Fördermittelausgestaltung und der damit verbundene kommunale Eigenanteil sowie die Freigabe bereits beantragter Mittel als größte Hindernisse angesehen werden. Zudem zeigt sich, dass der Stand der eigenen Verschuldung eine wesentliche Determinante im kommunalen Straßenbau ist. Über 70 % der Befragten gaben an, dass die Verschuldung eine wichtige Rahmenbedingung darstellt.
Konzepte zur Planung, Umsetzung und Kontrolle von Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen variieren zudem über die Einwohnergrößenklassen erheblich. Bei der Betrachtung des Fördermitteleinflusses wird zudem deutlich, dass die beantragten Mittel substanziell die Bewilligungen übersteigen. Dies zeigt, dass die Thematik des Tiefbaus auch in Zukunft weiterhin an Bedeutung gewinnen wird. Es zeigt sich hingegen, dass die interkommunale Kooperation nicht als alternative Möglichkeit zur Realisierung von Verkehrsprojekten angesehen wird. Diese birgt jedoch Potenziale, die noch nicht ausgeschöpft worden sind.
Bereits über die Hälfte aller sächsischen Kommunen geben an, dass in Bezug auf den Umweltverbund Handlungsdruck besteht. Jedoch zeigt sich, dass über die Beantragung bis hin zur Verwendung der Fördermittel weder die rechtliche Rahmenbedingungen noch die konkrete Fördermittellandschaft für den Umweltverbund adäquat ausgestaltet zu sein scheinen.