Im Dezember 2020 ist die KOMKIS Analyse „Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen – Kommunalbefragung 2020“ veröffentlicht worden. Diese basiert auf der landesweiten Befragung der sächsischen Kommunen, welche regelmäßig im Abstand von zwei Jahren durch das KOMKIS durchgeführt wird.
In der Analyse werden die Investitions- bzw. Instandhaltungsbedarfe, die derzeitige Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen und die Finanzlage der sächsischen Kommunen erfasst und deren Entwicklung analysiert. Die Befragung hat ergeben, dass der kommunale Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen im Zeitverlauf leicht gestiegen ist, während der kommunale Instandhaltungsbedarf in Sachsen deutlich angestiegen ist. Der gesamte kommunale Investitionsbedarf in Sachsen beträgt gegenwärtig 8,11 Mrd. Euro. Hinzu kommt ein kommunaler Instandhaltungsbedarf (laufende Rechnung) in Höhe von 2,20 Mrd. Euro. Die Schwerpunkte der Infrastrukturbedarfe liegen in den Bereichen der Straßen- und Bildungsinfrastruktur sowie im Breitbandausbau. Der Erhalt der vorhandenen Infrastruktur hat hierbei eine wesentlich größere Bedeutung als klassische Neuinvestitionen. Die derzeit bestehende Lücke zwischen dem tatsächlichen Ausgabeverhalten der Kommunen und dem kommunalen Gesamtbedarf an Investitionen und Erhaltungsaufwendungen ist nach wie vor noch überschaubar und könnte in den kommenden Jahren mit moderaten zusätzlichen Aufwendungen in den Neubau sowie den Erhalt der kommunalen Infrastruktur geschlossen werden. Angesichts der aktuellen Entwicklungen stellt sich allerdings die Frage, ob künftig konstante oder sogar steigende Investitions- und Instandhaltungsausgaben in die kommunale Infrastruktur realistisch sind. Durch die Folgewirkungen der Corona-Pandemie ist absehbar, dass sich die Einnahmen der Kommunen und des Freistaates Sachsen mittelfristig schwächer entwickeln werden als bisher geplant wurde. Da die kommunale Ebene in hohem Maß auf Zuweisungen zur Finanzierung öffentlicher Infrastruktur angewiesen ist und diese nicht ausschließlich aus kommunalen Eigenmitteln finanzieren kann, erscheint folglich ein Rückgang der kommunalen Investitionstätigkeit in den künftigen Jahren nicht unwahrscheinlich.
Die vollständige Studie finden Sie hier zum Download!