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Dr. Mario Hesse erklärt im Interview zur Studie "Investitionsbedarfe der sächsischen Kommunen", dass sich die Investitionsbedarfe der sächsischen Kommunen auf rund 10 Mrd. Euro für Investitionen und weitere rund 2,2 Mrd. Euro für die Erhaltung der bestehenden Infrastruktur bis 2026 belaufen. Obwohl die Summe unheimlich hoch erscheint, hätte in den letzten Jahren schon eine erfreuliche Belebung der kommunalen Investitionen in Sachsen stattgefunden. Wichtig wäre, dass die Entwicklung der letzten Jahre nicht zum Stillstand kommen, etwa durch bürokratische Hürden oder eine falsch verstandene Sparsamkeit. Zwar könnten die Kommunen einiges selbst erledigen, gleichzeitig ist aber auch der Freistaat gefordert.

Wie können denn Investitionsbedarfe von Kommunen in Sachsen bestimmt werden und wie hoch sind sie?

Dr. Mario Hesse: Wir haben die Investitionsbedarfe der Städte, Gemeineden und Landkreise durch eine Umfrage bei den kommunalen Verwaltungen erhoben. Sie belaufen sich auf rund 10 Mrd. Euro für Investitionen und weitere rund 2,2 Mrd. Euro für die Erhaltung der bestehenden Infrastruktur bis 2026. Da wir diese Zahlen mit anderen Quellen abgeglichen haben, sind wir ziemlich sicher, dass diese Bedarfe real sind und nicht nur dem Wunschdenken der kommunalen Verwaltungen entsprechen. Interessant ist eine Verschiebung, die wir festgestellt haben: Mehr und mehr Kommunen rücken den Erhaltung und die Pflege des Vorhandenen in den Fokus. Für eine leistungsfähige Infrastruktur muss nicht immer neu gebaut werden.

Mehr als 12 Milliarden Euro allein für Sachsen in fünf Jahren - ist das überhaupt realistisch umsetzbar?

Dr. Mario Hesse: Obwohl die Summe unheimlich hoch erscheint, hat in den letzten Jahren schon eine erfreuliche Belebung der kommunalen Investitionen in Sachsen stattgefunden. Wenn diese Dynamik beibehalten wird, können auch die 12 Milliarden Euro gestemmt werden. Wichtig ist, dass die Entwicklung der letzten Jahre nicht zum Stillstand kommen darf, etwa durch bürokratische Hürden oder eine falsch verstandene Sparsamkeit.

Wie bewerten Sie eine ausgelastete Bauwirtschaft und gestiegene Preise in diesem Kontext?

Dr. Mario Hesse: Beides sind Faktoren, die die Investitionstätigkeit aktuell belasten. Noch dazu waren die öffentlichen Auftraggeber in den letzten Jahren für viele Unternehmen aus dem Baugewerbe offenbar nicht besonders attraktiv. Lange stagnierten die kommunalen Investitionsbudgets und die Verfahren waren sehr bürokratisch. Weil gleichzeitig viel Dynamik im privaten Investitionsbereich herrschte, haben sich einige Unternehmen abgewendet, es gab weniger Angebote bei Ausschreibungen auf kommunaler Ebene. Steigende Investitionsbudgets sind daher auch ein Zeichen an die Privatwirtschaft, den öffentlichen Auftraggebern wieder mehr Beachtung zu schenken.

Braucht es zur Deckung der Investitionsbedarfe einfach nur mehr Geld?

Dr. Mario Hesse: Geld allein ist hier kein Schlüssel, es wird in Zukunft mehr und mehr um die Vereinfachung der Prozesse gehen und um mehr pauschale und stetige Ansätze bei der Investitionsförderung. Es braucht grundsätzlich nicht noch mehr Förderprogramme, die allen Beteiligten Verwaltungsarbeit aufladen. Stattdessen ist mehr Entscheidungsfreiheit vor Ort gefragt. Dazu müssen die Kommunen aber auch (fiskalisch) befähigt sein.

Was müssen die Kommunen also tun?

Dr. Mario Hesse: Die Kommunen können tatsächlich einiges selbst erledigen. Sie müssen Planungskapazitäten vorhalten, um Projekte schneller zu entwickeln, auch wenn das erstmal Geld kostet. Wenn die einzelne Kommune damit überfordert ist, sollte sie offen für die Kooperation mit Nachbarkommunen sein. Dadurch können nicht nur Ressourcen gebündelt, sondern auch wertvolles Fachwissen aufgebaut und erhalten werden. Gleichzeitig ist aber auch der Freistaat Sachsen gefordert. Es braucht schlankere Prozesse, mehr pauschale Investitionsmittel für die Kommunen und, ja, bei steigenden Preisen hilft auch mehr Geld von der Landesebene.

Sie finden die Studie zum Interview hier zum Download.