Hier finden Sie ausführliche wissenschaftliche Analysen zu aktuellen Themen der kommunalen Praxis, wie beispielsweise Kommunalfinanzen, Infrastrukturinvestitionen und Vergaberecht.

2021

Sportstättenbedarfsplanung für die Gemeinde Zschorlau

KOMKIS Analyse Nr. 19

Im Oktober 2020 hat das KOMKIS im Auf­trag der Ge­meinde Zschor­lau eine Analyse zur Sport­stätten­bedarfs­planung durch­geführt. Ziel war es, die in der Kom­mune vor­handenen und in Zu­kunft vor­zuhaltenden Sport­stätten nach objektiven Kriterien zu be­werten und so eine Unter­stützung zur künftigen Planung der kom­munalen Sport­förderung zu geben.

Die Sport­förderung ist eine frei­willige Auf­gabe, der eine hohe Be­deutung zu­kommt: So be­einflusst sie maßgeblich die weichen Stand­ort­faktoren, die für die An­siedlung von neuen Unter­nehmen und Be­völkerungs­zuzug wesentlich sind. Die aktuelle KOMKIS Analyse unter­sucht auf Grund­lage des vom Bundes­institut für Sport­wissen­schaften entwickelten Konzepts der Sport­stätten­bedarfs­planung, ob das gemeinde­seitig vor­gehaltene Sport­angebot den momentanen und zukünftigen Voraus­setzungen ge­recht wird. Neben der vor­handenen Struk­tur der Sport­stätten und der sport­lich aktiven Be­völkerung sind dabei die finanzielle Lage der Kom­mune, die demo­graphische Ent­wicklung sowie die damit ein­hergehenden Ver­änderungen in den von der Be­völkerung nach­gefragten Sport­arten von be­sonderer Be­deutung. Die vor­liegende KOMKIS Analyse bildet die Basis für eine lang­fristig er­folg­reiche Planung der kom­munalen Sport­förderung und sollte regel­mäßig an sich verändernde Rahmen­bedingungen angepasst werden.

Empfohlene Zitierweise:
Goldammer, Max/Mengs, Christoph/Hesse, Mario (2021): Sportstättenbedarfsplanung für die Gemeinde Zschorlau, KOMKIS Analyse, Nr. 19, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.19

 

Sportstättenbedarfsplanung für die Gemeinde Zschorlau
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 Max Erik Goldammer

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Gemeindliches Friedhofswesen im Freistaat Sachsen - Neuer Druck für die kommunalen Haushalte?

KOMKIS Analyse Nr. 18

Im Rahmen einer kom­munalen An­frage hat das KOMKIS eine all­gemeine Über­sicht zum gemeindlichen Fried­hofs­wesen im Frei­staat Sachsen erstellt. Hierzu bereits erschienen ist ein kurzer Bei­trag in der Zeit­schrift InfrastrukturRecht (Heft 3/2021), der sich mit einer juristischen Frage­stellung dem Thema nähert. 

Die vorliegende KOMKIS Analyse nähert sich dem Thema ganz­heitlich: Zu­nächst er­folgt eine recht­liche Ver­ordnung der be­dingten ge­meind­lichen Pflicht­aufgabe, danach wird auf re­levante demo­graphische und sozio­kulturelle Ent­wicklung­en ein­ge­gangen. Darauf auf­bauend findet eine nach Ge­meinde­größenklasse aus­differenzierte Be­trachtung der Öffent­lichen Finanzen, unter­teilt nach Aus­gaben und Ein­nahmen, auf Basis der Jahres­rechnungs­statistik der Jahre 2000 bis 2017 statt. Ab­schließend werden ab­seh­bare Heraus­forder­ungen her­aus­ge­arbeitet. So scheint ein sich fort­setzender fiskalischer Druck zu be­stehen, der ins­besondere die kleineren kreis­an­gehörigen Kom­munen in den kom­menden Jahren stärker be­lasten wird. Im Weiteren plant das KOMKIS eine dritte Ver­öffent­lichung in diesem Themen­feld, die sich ver­tiefend den Öffentlichen Finanzen widmen wird. 

Empfohlene Zitierweise:
Mengs, Christoph/Tyufekchieva, Kristina (2021): Gemeindliches Friedhofswesen im Freistaat Sachsen – Neuer Druck für die kommunalen Haushalte?, KOMKIS Ana-lyse, Nr. 18, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.18

 

Gemeindliches Friedhofswesen im Freistaat Sachsen - Neuer Druck für die kommunalen Haushalte?
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2020

Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Kommunalbefragung 2020

KOMKIS Analyse Nr. 17

Im De­zember 2020 ist die KOMKIS Analyse „Kom­munaler In­vestitions­bedarf im Frei­staat Sachsen – Kom­munal­befragung 2020“ ver­öffentlicht worden. Diese basiert auf der landes­weiten Be­fragung der säch­sischen Kom­munen, welche regel­mäßig im Ab­stand von zwei Jahren durch das KOMKIS durch­geführt wird.

In der Analyse werden die In­vestitions- bzw. In­stand­haltungs­bedarfe, die der­zeitige Um­setzung von Infra­struktur­maßnahmen und die Finanz­lage der säch­sischen Kom­munen er­fasst und deren Ent­wicklung analysiert. Die Be­fragung hat er­geben, dass der kom­munale In­vestitions­bedarf im Frei­staat Sachsen im Zeit­verlauf leicht gestiegen ist, während der kommunale Instandhaltungsbedarf in Sachsen deutlich angestiegen ist. Der ge­samte kom­munale Investitions­bedarf in Sachsen beträgt gegenwärtig 8,11 Mrd. Euro. Hinzu kommt ein kom­munaler Instand­haltungs­bedarf (lauf­ende Rech­nung) in Höhe von 2,20 Mrd. Euro. Die Schwer­punkte der Infra­struktur­bedarfe liegen in den Be­reichen der Straßen- und Bildungs­infra­struktur sowie im Breit­band­aus­bau. Ein gesonderter Teil der Befragung behandelte in diesem Jahr die Folgen der Corona-Pandemie auf die Kommunalhaushalte in Sachsen.

Empfohlene Zitierweise:
Sydow, Julia/Hesse, Mario/Kratzmann, Alexander (2020): Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Kommunalbefragung 2020, KOMKIS Analyse, Nr. 17, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.17

 

Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Kommunalbefragung 2020
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Der Breitbandausbau in Sachsen - Hemmnisse, Handlungsoptionen und die Rolle des Tiefbaus

KOMKIS Analyse Nr. 16

Das KOMKIS hat im Frühjahr 2020 die sächsischen Kommunen zu den Themen Breitband und Tiefbau befragt. Nach wie vor kommt die Digitalisierung in einigen sächsischen Städten und Ge­meinden – vor allem im länd­lichen Raum – nur schleppend voran. Die Breitband­verfügbarkeit ist dabei sehr unter­schiedlich verteilt.

Die Befragung richtete sich an die Haupt- bzw. Tiefbauämter der sächsischen Kommunen. So wird die Perspektive der Städte und Gemeinden aufgegriffen und deren Einschätzungen zum Tiefbau in Verbindung mit dem geförderten Breitbandausbau dargestellt. Hierbei werden die beiden Themenfelder nicht isoliert betrachtet, sondern Zusammenhänge, wie ähnliche Herausforderungen, herausgearbeitet. Die Studie baut somit auf den bisherigen Erkenntnissen des KOMKIS auf und ergänzt das bereits bestehende Bild zum kommunalen Breitbandausbau im Freistaat Sachsen.

Empfohlene Zitierweise:
Bender, Christian/Günther, Niklas/Mengs, Christoph (2020): Der Breitbandausbau in Sachsen - Hemmnisse, Handlungsoptionen und die Rolle des Tiefbaus, KOMKIS Analyse, Nr. 16, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.16

 

Der Breitbandausbau in Sachsen - Hemmnisse, Handlungsoptionen und die Rolle des Tiefbaus
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Interkommunale Zusammenarbeit im Freistaat Sachsen - Eine Bestandsaufnahme

KOMKIS Analyse Nr. 15

Die Rahmenbedingungen für kommunales Handeln unterliegen seit Jahren tiefgreifenden Veränderungen. Nicht nur die demographischen Entwicklungen, sondern auch fehlende Finanzmittel, Personalengpässe und ein stetig wachsender Aufgabenumfang gefährden vielerorts die Tragfähigkeit der kommunalen Daseinsvorsorge. Interkommunaler Zusammenarbeit wird vor diesem Hintergrund eine „symptomlindernde“ Wirkung zugesprochen. In der vorliegenden KOMKIS Analyse werden die Ergebnisse einer Umfrage zum Stand interkommunaler Zusammenarbeit im Freistaat Sachsen dargestellt und analysiert, die das KOMKIS unter den sächsischen Gemeinden durchgeführt hat.

Empfohlene Zitierweise:
Kratzmann, Alexander (2020): Interkommunale Zusammenarbeit im Freistaat Sachsen – Eine Bestandsaufahme, KOMKIS Analyse, Nr. 15, Leipzig.

DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.15

 

KOMKIS Analyse - Interkommunale Zusammenarbeit im Freistaat Sachsen - Eine Bestandsaufnahme
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Kommunale Infrastrukturbedarfe - Zwischen Doppik, VGR und Befragungsergebnissen

KOMKIS Analyse Nr. 14

Die Bestimmung kommunaler Investitionsbedarfe ist komplex und vielschichtig. Es steht keine allgemein gültige Methodik zur Verfügung, mit der sich objektiv „richtige“ Ergebnisse erzielen ließen. Eine Annäherung kann durch die Bestimmung von Nettoinvestitionen und die ergänzende Betrachtung von Befragungsergebnissen erfolgen. Fachpublikationen beklagen bereits seit mehr als einem Jahrzehnt einen erheblichen Verschleiß der kommunalen Infrastruktur. Über den genauen Umfang und die räumliche Verteilung des Problems bestehen dagegen unterschiedliche Auffassungen.

Empfohlene Zitierweise:
Sydow, Julia / Hesse, Mario (2020): Kommunale Infrastrukturbedarfe - Zwischen Doppik, VGR und Befragungsergebnissen, KOMKIS Analyse, Nr. 14, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.14

 

Kommunale Infrastrukturbedarfe - Zwischen Doppik, VGR und Befragungsergebnissen
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Mobilität in Sachsen - Status Quo, Herausforderungen und Handlungsempfehlungen der kommunalen Verkehrsinfrastruktur

KOMKIS Analyse Nr. 13

Die explorative Studie untersucht den Status quo sowie die derzeitigen Herausforderungen und Bedarfe der kommunalen Verkehrsinfrastruktur im Freistaat Sachsen. Hierzu wurde 2019 eine Befragung der Bau- und Hauptämter durchgeführt, um zu evaluieren, mit welchen Problemen und Hindernissen sich die kommunale Familie im Straßenbau konfrontiert sieht. Zu-dem wurde die Thematik des kommunalen Umweltverbundes in die Befragung mitaufgenommen, um so auf zukünftige Entwicklungen hin zu prüfen.

Empfohlene Zitierweise:
Bender, Christian / Mengs, Christoph (2020): Mobilität in Sachsen - Status Quo, Herausforderungen und Handlungsempfehlungen der kommunalen Verkehrsinfrastruktur, KOMKIS Analyse, Nr. 13, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.13

 

Mobilität in Sachsen - Status Quo, Herausforderungen und Handlungsempfehlungen
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Die kommunale Vergabepraxis im Freistaat Sachsen

KOMKIS Analyse Nr. 12

Der Freistaat Sachsen besteht aus insgesamt 422 politisch selbständigen Städten und Gemeinden sowie zehn Landkreisen. Als kommunale Auftraggeber sind sie volkswirtschaftlich betrachtet ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Im Jahr 2016 hat die kommunale Ebene beim Einkauf von Gütern, Leistungen und Bauleistungen 1,17 Mrd. Euro oder 287 Euro pro Einwohner ausgegeben. Im darauffolgenden 2017 waren es 1,25 Mrd. Euro oder 307 Euro pro Einwohner. Gleichzeitig hat sie 24 000 (2016) bzw. 28 000 (2017) Vergabeverfahren durchgeführt. Dabei sieht sie sich insbesondere bei der Vergabe von Bauleistungen mit einer unzureichenden Anzahl an Bietern konfrontiert. Im Übrigen bestehen in der Vergabepraxis und Ausrichtung der Gebietskörperschaften große Unterschiede. In der Regel sind bei den Landkreisen und kreisangehörige Gemeinden personelle Engpässe, das Fehlen von Vergabestellen und eine unzureichende statistische Erfassung der Vergabeverfahren zu beklagen. Dazu spielen strategische Aspekte und die ausschließliche elektronische Abwicklung von Vergabeverfahren nur eine marginale Rolle. Ganz anders zu beurteilen ist die Lage bei den drei kreisfreien Städten. Diese verfügen über eine organisierte Vergabestruktur und in den meisten Fällen eine statistische Erfassung der durchgeführten Vergabeverfahren. Alle kreisfreien Städte haben mit der Einbindung strategischer Vergabezwecken Erfahrung gemacht.

Empfohlene Zitierweise:
Tyufekchieva, Kristina (2020): Die kommunale Vergabepraxis im Freistaat Sachsen, KOMKIS Analyse, Nr. 12, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.12

 

Die kommunale Vergabepraxis im Freistaat Sachsen
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2018

Das Tal der Ahnungslosen 4.0 - Der Breitbandausbau in Sachsen

KOMKIS Analyse Nr. 11

Die explorative Analyse untersucht den erfolgten Breitbandausbau im Freistaat Sachsen von 2011 bis 2017. Hierzu wurden Daten des TÜV Rheinland und des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen verwendet. In einer multiplen linearen Regression wurde der Breitbandausbau untersucht. Das Ergebnis weist auf einen angebotsgetriebenen Breitbandausbau hin, der durch Urbanität, bisher erfolgten Ausbau und den Anteil an bebauter Fläche erklärt wird. Die Hypothese, dass Unternehmen auch aufgrund Nachfrageaspekten in diesem Markt agieren, konnte nicht nachgewiesen werden.

Empfohlene Zitierweise:
Günther, Niklas/Mengs, Christoph (2018): Das Tal der Ahnungslosen 4.0 - Der Breitbandausbau in Sachsen, KOMKIS Analyse, Nr. 11, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.11

 

Das Tal der Ahnungslosen 4.0 - Der Breitbandausbau in Sachsen
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Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Kommunalbefragung 2018

KOMKIS Analyse Nr. 10

Die vorliegende Studie des KOMKIS untersucht das kommunale Ausgabeverhalten sowie den gegenwärtigen Investitions- und Instandhaltungsbedarf der Kommunen im Freistaat Sachsen. Dazu führt das KOMKIS im regelmäßigen Abstand von zwei Jahren eine flächendeckende Kommunalbefragung in Sachsen durch, in der die Kommunen zu ihrer gegenwärtigen Finanzlage, ihrem wahrgenommenen Investitions- und Instandhaltungsbedarf, sowie ihrem tatsächlichen Investitions- und Ausgabeverhalten in ausgewählten Aufgabenbereichen befragt werden. Die Investitionen der sächsischen Kommunen, welche in der Vergangenheit deutlich über dem Bundesdurchschnitt lagen, sind seit 2013 deutlich darunter gesunken. Diese reichen folglich nicht mehr aus, um die Abnutzung der kommunalen Infrastruktur voll auszugleichen. Aus diesem unzureichenden Investitions- und Ausgabeverhalten resultiert auch in Sachsen ein wachsender Investitionsrückstand. Folglich müssen ausgebliebene, nicht getätigte Investitionen aus der Vergangenheit in der Zukunft nachgeholt werden.

Empfohlene Zitierweise:
Sydow, Julia / Hesse, Mario (2018): Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Kommunalbefragung 2018, KOMKIS Analyse, Nr. 10, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.10

 

Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Kommunalbefragung 2018
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Förderprogramme für kommunale Infrastrukturprojekte - Herausforderungen und Handlungsfelder am Beispiel des Freistaates Sachsen

KOMKIS Analyse Nr. 09

Die vorliegende KOMKIS Analyse widmet sich der Fördermittelvergabe für kommunale Infrastrukturprojekte am Beispiel des Freistaates Sachsen. Dazu wird der Fördermittelbegriff zunächst aus rechtlicher und finanzwissenschaftlicher Sicht definiert, die Fördermittellandschaft des Freistaates Sachsen grob skizziert sowie ein Überblick über einen beispielhaften Prozess einer Fördermittelvergabe gegeben. Darüber hinaus untersucht die KOMKIS Analyse einerseits gegenwärtig bestehende Herausforderungen im Rahmen der Vergabe von Fördermitteln zur Finanzierung kommunaler Infrastrukturprojekte am Beispiel des Freistaates Sachsen. Andererseits werden auf der Grundlage dieser identifizierten Herausforderungen entsprechende Handlungsfelder zur Vereinfachung eines Förderprozesses und zur Bewältigung bestehender Schwierigkeiten bei der Fördermittelvergabe erarbeitet.

Empfohlene Zitierweise:
Sydow, Julia (2018): Förderprogramme für kommunale Infrastrukturprojekte - Herausforderungen und Handlungsfelder am Beispiel des Freistaates Sachsen, KOMKIS Analyse, Nr. 09, Leipzig.

DOI:
https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.9 

 

Förderprogramme für kommunale Infrastrukturprojekte - Herausforderungen und Handlungsfelder am Beispiel des Freistaates Sachsen
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2017

Zum Begriff der Infrastruktur aus rechtlicher Sicht

KOMKIS Analyse Nr. 08

Definitionen sind wichtig. Sie tragen zur Klarheit der Kommunikation bei und bringen Substanz in jede Diskussion ein. Eine besondere Bedeutung entfalten Begriffsbestimmungen darüber hinaus in der Jurisprudenz, denn je akkurater die Definition ist, umso plausibler ist sie auch für den Rechtsanwender. Zudem gestattet erst eine präzise Begriffsbestimmung der in den Prämissen vorkommenden Begriffe das Anknüpfen überprüfbarer Folgerungen. Dies gilt in besonderem Maße dort, wo der Gesetzgeber auf die Legaldefinition eines Rechtsbegriffes verzichtet und daher die Auseinandersetzung mit deren Bedeutung umso relevanter macht. In diesem Sinne ist die Infrastruktur ein vielschichtiger (Sammel-)Begriff2, dem eine Legaldefinition bisher fehlt. Es lassen sich allerdings Ansätze finden, anhand derer eine Begriffsbestimmung für juristische Zwecke ausgearbeitet werden kann. Ziel des Beitrages ist damit die Ableitung einer umfassenden zugleich aber präzisen Definition, die den Zwecken der Rechtsanwendung dient. Ausgangspunkt der Betrachtung ist dabei die in den Wirtschaftswissenschaften vorherrschende Definition der Infrastruktur. In einem weiteren Schritt werden dann die bereits in Rechtsprechung und Literatur vorhandenen Ansätze sowie die Verwendung des Begriffes durch den Gesetzgeber untersucht.

Empfohlene Zitierweise:
Tyufekchieva, Kristina (2017): Zum Begriff der Infrastruktur aus rechtlicher Sicht, KOMKIS Analyse, Nr. 08, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.8

 

Zum Begriff der Infrastruktur aus rechtlicher Sicht
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Management und Investitionen - Infrastrukturprojekte neu denken

KOMKIS Analyse Nr. 07

Im Jahr 2014 wurde die unabhängige Expertenkommission „Stärkung von Investitionen in Deutschland“ vom damaligen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel beauftragt, Lösungsansätze für das bestehenden Probleme des öffentlichen Investitionsstaus zu erarbeiten. Herausgekommen sind Vorschläge, die die Ursachen des Investitionsrückstands berücksichtigen, allerdings hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung der sog. Infrastrukturgesellschaften in weiten Teilen vage bleiben. Insbesondere wird nicht geklärt, ob und inwieweit bzw. unter welchen organisatorischen Rahmenbedingungen sich die Vorschläge auf die kommunale Ebene übertragen lassen. Im Rahmen dieser Analyse werden die Vorschläge der Expertenkommission einer kritischen Betrachtung unterzogen. Dazu werden im ersten Schritt aus den Vorschlägen der Expertenkommission Grundkonzeptionen abgeleitet. Die Aufgabenbereiche der Infrastrukturgesellschaften umfassen so die Bereitstellung von Beratungsleistungen, die Projektrealisierung sowie die Projektfinanzierung. Im zweiten Schritt werden dafür vorhandene Anwendungsbeispiele identifiziert und analysiert.

Empfohlene Zitierweise:
Kratzmann, Alexander / Redlich, Matthias (2017): Management und Investitionen - Infrastrukturprojekte neu denken, KOMKIS Analyse, Nr. 07, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.7

 

Management und Investitionen - Infrastrukturprojekte neu denken
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Erhaltung kommunaler Verkehrsinfrastruktur - Herausforderungen und Perspektiven am Beispiel des Freistaates Sachsen

KOMKIS Analyse Nr. 06

Die Verkehrsanlagen sächsischer Gebietskörperschaften stellen einen großen Anteil des kommunalen Gesamtvermögens dar. Dieses Vermögen muss nach geltenden gesetzlichen Bestimmungen pfleglich behandelt, effizient bewirtschaftet und für zukünftige Generationen erhalten werden. Die Herausforderungen für die kommunalen Baulasstträger sind enorm, denn der allgemeine Zustand der Straßenverkehrsinfrastruktur verschlechtert sich, die finanziellen Mittel für Investitionen und Erhaltung sind und bleiben wohl auch künftig knapp. Zusätzlich ist mit der Einführung des neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Kommunale Doppik) ein neuer, ressourcenorientierter Ansatz in der Bewirtschaftung des kommunalen Vermögens gefordert. Eine Möglichkeit, dieses Ziel mit Hilfe eines professionellen Erhaltungsmanagements zu erreichen, wird in diesem Beitrag ausführlich vorgestellt. Ferner wird im Detail auf die bedeutsame Unterscheidung zwischen Ausgaben für Investitionen und Ausgaben für Erhaltung im Rahmen der Doppik eingegangen. Am Schluss der Betrachtung steht ein knapper Abriss über derzeitige und zukünftige mögliche Finanzierung im Bereich der kommunalen Verkehrsinfrastruktur.

Empfohlene Zitierweise:
Diesener, Christoph / Kilian, Maike (2017): Erhaltung kommunaler Verkehrsinfrastruktur - Herausforderungen und Perspektiven am Beispiel des Freistaates Sachsen, KOMKIS Analyse, Nr. 06, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.6

 

Erhaltung kommunaler Verkehrsinfrastruktur - Herausforderungen und Perspektiven am Beispiel des Freistaates Sachsen
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2016

Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Befragung 2016

KOMKIS Analyse Nr. 05

Öffentliche Investitionen sind von großer Bedeutung für die Entwicklung des Wohlstands und des Wachstumspotenzials einer Volkswirtschaft. Ein Großteil der öffentlichen Investitionen wird hierbei traditionell von den Kommunen getragen. Dieser Anteil hat sich jedoch über die vergangenen gut 20 Jahre stark rückläufig entwickelt. Zudem reicht die kommunale Bruttoinvestitionstätigkeit seit 2003 nicht mehr aus, um die fortlaufende Abnutzung der Infrastruktur zu kompensieren. Da davon ausgegangen werden kann, dass ausbleibende Investitionen in die Infrastruktur zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden müssen, wird in der wirtschaftspolitischen Diskussion häufig von einem kommunalen Investitions- und Sanierungsstau gesprochen. Dieser geht noch über den Verzehr des vorhandenen Vermögens hinaus und beinhaltet auch weitergehende Investitionsbedarfe zur Begegnung gegenwärtiger Herausforderungen.

Empfohlene Zitierweise:
Kilian, Maike / Hesse, Mario / Redlich, Matthias (2016): Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Befragung 2016, KOMKIS Analyse, Nr. 05, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.5

 

Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Befragung 2016
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Doppikeinführung und Anreizwirkung auf kommunale Investitionen

KOMKIS Analyse Nr. 04

Die vorliegende KOMKIS Analyse untersucht die These: „Die Doppik erschwert den Haushaltsausgleich und senkt damit die kommunalen Investitionen“. Diese kann auf der Grundlage folgender Ausführungen nicht pauschal bestätigt werden. Zunächst wird die These zunächst in einen breiteren Kontext gestellt und festgestellt, dass der Haushaltsausgleich nicht der alleinige Wirkungsmechanismus ist, über welchen die Doppik Einfluss auf kommunale Investitionen nimmt. Anschließend werden verschiedene Finanzierungsformen der Infrastrukturbeschaffung im kameralen und doppischen Haushalt miteinander verglichen. Es zeigt sich, dass gleiche Sachverhalt ein den jeweiligen Systemen unterschiedliche Haushaltsbelastungen zur Folge haben. Schließlich wird das Problem aus Sicht der Ausgangsbedingungen der sächsischen Kommunen betrachtet. Unter der Annahme aussagekräftiger Daten zeigt sich, dass die im Rahmen der Doppik haushaltswirksamen Abschreibungsbelastungen die nicht mehr haushaltsrelevanten Tilgungszahlungen für die Mehrzahl der Kommunen überschreiten. Für die sächsischen Kommunen, die im Landesvergleich gering verschuldet sind, lässt sich somit durchaus eine Erschwerung des Haushaltsausgleichs begründen, sofern dieser doppisch zu erbringen ist.

Empfohlene Zitierweise:
Egerer, Elsa (2016): Doppikeinführung und Anreizwirkung auf kommunale Investitionen, KOMKIS Analyse, Nr. 04, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.4

 

Doppikeinführung und Anreizwirkung auf kommunale Investitionen
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vor 2016

Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Follow-Up Studie des Kompetenzzentrums für kommunale Infrastruktur Sachsen 2014/2015

KOMKIS Analyse Nr. 03

Ein in der öffentlichen Debatte vielfach beklagter „Investitionsstau“ wird der Bundesrepublik Deutschland schon seit mehreren Jahren attestiert. Gerade auf kommunaler Ebene ist die unzureichende Finanzausstattung vieler Gebietskörperschaften einer der zentralen Gründe für den zunehmenden ungedeckten Investitionsbedarf. Dahinter stehen vor allem steigende Sozialausgaben sowie demografische Veränderungen. Dies führt zu niedrigeren Sachinvestitionen und höherer kommunaler Verschuldung. Da notwendige Eigenmittel nicht vorhanden sind und der Kommunalaufsicht bei einer persistent angespannten Haushaltslage die Genehmigung von schuldenfinanzierten Investitionsprojekten vielfach nicht möglich ist, können viele Kommunen das derzeitige Niedrigzinsumfeld kaum für eine verstärkte Investitionstätigkeit nutzen. In dieser Situation wird häufig bei Bestandsgebäuden die Instandhaltung vernachlässigt und viele Projekte mangels Haushaltsmitteln für Bau oder Betrieb gar nicht erst geplant. Dies erhöht mittelfristig die notwendigen Aufwendungen im Betrieb, für Erhalt, für Modernisierung und für Instandsetzung einer alternden Infrastruktur.

Empfohlene Zitierweise:
Hesse, Mario / Redlich, Matthias / Diesener, Christoph (2015): Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen – Follow-Up Studie des Kompetenzzetrums für kommunale Infrastruktur Sachsen 2014/2015, KOMKIS Analyse, Nr. 03, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.3

 

Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen - Follow-Up Studie des Kompetenzzentrums für kommunale Infrastruktur Sachsen 2014/2015
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Empirischer Vergleich von KBV und ÖPP - Studie zu Beschaffungsmethoden der öffentlichen Hand vor dem Hintergrund des Gemeinsamen Erfahrungsberichts der Rechnungshöfe

KOMKIS Analyse Nr. 02

Seit einigen Jahren erfolgt in Deutschland eine verstärkte Einbindung von privatwirtschaftlichen Akteuren bei der Bereitstellung öffentlicher Leistungen. Insbesondere im Bereich der Infrastrukturbereitstellung haben sich Öffentlich-Private-Partnerschaften als eine alternative Beschaffungsvariante etabliert. Diese Vertrags-ÖPP sind in den Kontext einer allgemeinen Privatisierungskritik geraten, vor allem wird die Wirtschaftlichkeit dieser Variante bzw. deren Berechnung diskutiert. Vor diesem Hintergrund liegt das Ziel der Studie darin, die geringe empirische Datenlage zum Status quo der Umsetzungspraxis zu vergrößern, die Beschaffungsalternativen konventionelle Beschaffungsvariante (KBV) und ÖPP im kommunalen Infrastrukturkontext komparativ gegenüberzustellen und dabei auch auf Aspekte einzugehen, die im Erfahrungsbericht der Rechnungshöfe nicht behandelt werden, da dieser ausschließlich die Wirtschaftlichkeit von ÖPP fokussiert.

Empfohlene Zitierweise:
Hesse, Mario / Lück, Oliver / Redlich, Matthias / Rottmann, Oliver (2013): Empirischer Vergleich von KBV und ÖPP - Studie zu Beschaffungsmethoden der öffentlichen Hand vor dem Hintergrund des Gemeinsamen Erfahrungsberichts der Rechnungshöfe, KOMKIS Analyse, Nr. 02, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.2

 

Empirischer Vergleich von KBV und ÖPP
PDF 2 MB

 

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Kommunaler Investitionsbedarf und ÖPP in Sachsen

KOMKIS Analyse Nr. 01

Um Finanzmittel zu sparen und/oder für andere Aufgabenbereiche einsetzen zu können, wurden in der Vergangenheit häufig notwendige Aufwendungen für den Erhalt und den Ausbau von Infrastruktureinrichtungen zurückgestellt. Sowohl die Ausgaben für Investitionen als auch für den Erhalt der vorhandenen kommunalen Infrastruktur wurden seit 2000 bundesweit, aber auch in Sachsen, stark prozyklisch „nach Kassenlage“ getätigt. In der Folge kam es zu nicht ausreichenden Investitions- und Erhaltungsinvestitionsquoten, die einen milliardenschweren Sanierungsstau entstehen ließen, der die öffentlichen Haushalte nun zusätzlich belastet. Bei der Errichtung und für den Erhalt der Infrastruktureinrichtungen greift die öffentliche Hand deshalb verstärkt auf alternative Beschaffungs- und Finanzierungskonzepte zurück.

Empfohlene Zitierweise:
Hesse, Mario / Lück, Oliver / Redlich, Matthias (2012): Kommunaler Investitionsbedarf und ÖPP in Sachsen, KOMKIS Analyse, Nr. 01, Leipzig.

DOI:

https://doi.org/10.36730/2020.4.komkisa.1

 

Kommunaler Investitionsbedarf und ÖPP in Sachsen
PDF 3 MB

 

 

 

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